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Nachrichten von 31.12.2015, 20:56:53
Betreff: Wenn der Staat sich selbst nicht an seine Gesetz hält, dann muß das erklärbar sein

Liebe Leser der MmgZ,

es geht bei der nachfolgenden Erklärung nur um Ihre Rechte und Ihr Eigentum, nicht mehr und nicht weniger.

Es gilt uneingeschränkt und entgegen jeglicher Meinung, daß Deutschland und das Deutsche Reich zu keiner Zeit untergegangen ist, annektiert oder usurpiert wurde. Deutschland und das Deutsche Reich ist rechtsfähig und wird beschrieben durch die Staatsgrenzen zum 31. Juli 1914, sowie durch die Deutsche Reichsverfassung ( http://deutsche-reichsverfassung.de ) die zu keiner Zeit, seit der Inkrafttretung, außer Kraft gesetzt worden ist.

Somit gilt uneingeschränkt, das (RuStaG) Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz 1913, das zum 01.01.1914 in Kraft gesetzt wurde und auch nie zu irgendeiner Zeit, seit diesem Datum durch das souveräne Deutschland und Deutsche Reich außer Kraft gesetzt wurde. Siehe diesbezüglich Artikel 4, die Absätze 1, 11, 12 und 13 der Deutschen Reichsverfassung.

Es gilt uneingeschränkt, daß die gesamte Gesetzgebung, des Deutschen Reiches zu keiner Zeit durch den Souverän außer Kraft gesetzt wurde, womit eindeutig feststeht, daß heute noch die Gesetze des souveränen Deutschen Reiches vorrangig Ihre Rechtskraft haben. Siehe Artikel 2 der Deutschen Reichsverfassung, Zitat: „daß die Reichsgesetze den Landesgesetzen vorgehen“.

Es gilt uneingeschränkt Artikel 5 der Deutschen Reichsverfassung, Zitat:
„Die Reichsgesetzgebung wird ausgeübt durch den Bundesrath und den Reichstag. Die
Übereinstimmung der Mehrheitsbeschlüsse beider Versammlungen ist zu einem Reichsgesetze erforderlich und ausreichend.“
Es gilt nur eine Verfassung: http://deutsche-reichsverfassung.de

Es gilt nur ein Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz:
http://justitia-deutschland.org/R/RuStAG-1913.htm

Die noch zu kommende Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands, wird nicht durch Staatenlose vollzogen, denn Staatenlose sind geschäftsunfähig und haben keinerlei Recht.

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Statusdeutscher

ein Deutscher im Sinn des GG.es, der aber nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt; auch Volksdeutsche. Erwerb (z.B. durch Geburt) und Verlust (z. B. durch Erwerb einer fremden Staatsangehörigkeit im Ausland auf Antrag) der Rechtsstellung eines Deutschen werden entsprechend dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz behandelt. Die Rechtsstellung entspricht völlig der eines deutschen Staatsangehörigen, ist nach der Rechtsprechung jedoch durch Art. 16 Abs. 1 GG nicht gegen Entzug und Verlust bei Eintritt von Staatenlosigkeit verfassungsrechtlich geschützt. Die Statusdeutschen haben einen gesetzlichen Einbürgerungsanspruch, von dem immer stärker Gebrauch gemacht wird, seit die Rückkehr in die Heimatländer unwahrscheinlich geworden ist.

Im Klartext bedeutet das, daß eine Person gemäß dem Grundgesetz keine Reichs- und Staatsangehörige ist!
http://volks-reichstag.info/Reichstagsforum/showthread.php?tid=877
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Artikel 139 Grundgesetz für die BRD, aktueller Stand zum 31.12.2015:
Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.

Wo ist die Souveränität geblieben?

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Die Offenbarung zum bürgerlichen Tod in der EU
http://volks-reichstag.info/Reichstagsforum/showthread.php?tid=675

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§ 795 des originalen Bürgerlichen Gesetzbuches (auch noch nie außer Kraft gesetzt)
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3) Eine ohne die erforderliche staatliche Genehmigung in den Verkehr gelangte
Schuldverschreibung ist nichtig; der Aussteller hat dem Inhaber den durch die Ausgabe
verursachten Schaden zu ersetzen.
4) Diese Vorschriften finden keine Anwendung auf Schuldverschreibungen, die von dem Reiche oder einem Bundesstaat ausgegeben werden.

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Der Grund, warum Menschen zum Schweigen gebracht werden,
ist nicht weil sie lügen, sondern weil sie die Wahrheit reden.
Wenn Menschen lügen, können ihre eigenen Worte gegen sie angewendet werden,
doch wenn sie die Wahrheit sagen, gibt es kein anderes Gegenmittel als die Gewalt.
Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf,
wer die Wahrheit weiß und nichts sagt, der ist ein Feigling oder Parasit,
aber wer die Wahrheit weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!

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Art. 146 Grundgesetz aktuell am 31.12.2015

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

die Betonung liegt in folgendem Satzteil:
..., das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, ......
Sollte es zu einer Vollendung gekommen sein, da fehlt aber immer noch die Freiheit.

Hierzu ein aktueller Artikel der Verfassung des Freistaates Bayern

Artikel 178 Beitritt zu einem demokratischen deutschen Bundesstaat

Bayern wird einem künftigen deutschen demokratischen Bundesstaat beitreten. Er soll auf einem freiwilligen Zusammenschluss der deutschen Einzelstaaten beruhen, deren staatsrechtliches Eigenleben zu sichern ist.

Bayern scheint einmal wieder mehr zu wissen als andere. Kann es sein, daß die BRD keine demokratischer BUndestsaat der deutschen Einzelstaaten ist?

„Wenn ein Mensch nicht bereit ist, für die Überzeugung ein Risiko einzugehen,
dann taugt entweder die Überzeugung oder der Mensch nichts.“

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Die Wahrheit hat weder Waffen nötig, um sich zu verteidigen, noch Gewalttätigkeit, um die Menschen zu zwingen, an sie zu glauben. Sie hat nur zu erscheinen, und sobald ihr Licht die Wolken, die sie verbergen, verscheucht hat, ist ihr Sieg gesichert.
(Friedrich der Große)


Ich wünsche viel Erfolg, Kraft und Ausdauer mit der Botschaft der 4ten Strophe unseres Deutschlandliedes

Über Länder, Grenzen, Meere, dringt der Ruf, ein Wille nur,
überall wo Deutsche wohnen, zu dem Bunde klingt der Schwur!
Niemals werden wir uns beugen, Unrecht nie als Recht ansehn,
Hand in Hand im Deutschen Reiche, alle Zeit zusammenstehn!

http://justitia-deutschland.org/N/Deutsche-Nationalhymne-240911.htm
http://justitia-deutschland.org/D/Deutschlandlied.htm

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Beharrlichkeit, starker Wille, der feste Glaube an die Wahrheit und die absolute Treue zur Heimat werden uns unsere Freiheit bringen, das wünscht die Redaktion der MmgZ

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