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Nachrichten von 21.01.2006, 17:23:34
Betreff: Privatisierung der atmosphärischen Luft

Presseerklärung 01-2006/19.1.2006: Eskalierende Eingriffe der Privatisierung in unsere allgemeinen Lebensgrundlagen

In den letzten Jahrzehnten hat eine eklatante Fehlentwicklung eingesetzt, neben der über Jahrzehnte durch Steuermittel aufgebauten Infrastruktur nun auch für Komponenten unserer allgemeinen Lebensgrundlagen eine Privatisierung zu erzwingen. Markante Beispiele hierzu ist der Zugriff der Privatisierung auf das menschliche und tierische Erbgut über die Möglichkeit einer Patentierung von gentechnischen Verfahren. So wird in zunehmendem Umfang Saat- und Pflanzengut in Umlauf gebracht, daß zur Durchsetzung einer Gewinnmaximierung sich im Gegensatz zu Schöpfung und Natur durch den Nutzer nicht weiter vermehren und so nur einmalig einsetzen läßt. Auch die Lebensressource der Trinkwasserversorgung ist bereits davon betroffen. Nun soll die nächste wichtige Lebensressource - die atmosphärische Luft - der Privatisierung vorgeworfen werden:

Wie zu vernehmen ist, sei nun in Brüssel eine neue Richtlinie in Vorbereitung, nach der die EU-Mitgliedsstaaten verpflichtet werden, nunmehr auch die atmosphärische Luft zu privatisieren, nachdem sich der Handel mit CO2-Emmissionszertifikaten als sehr erfolgreich erwiesen hat. Regierungen und internationale Konzerne verfolgen diese Bestrebung mit großer Aufmerksamkeit, da sich hier eine äußerst lukrative Einnahmequelle abzeichnet: analog den UMTS-Lizenzen wollen die Regierungen territoriale Luftlizenzen versteigern, wobei die erwerbenden Konzerne dann den Verbrauch von Atemluft dort territorial ansässiger Bürger und von ihnen gehaltenen Tieren berechnen. Die Ermittlung des Luftverbrauchs von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren wird im Rahmen des LKW-Maut-Systems mitermittelt und berechnet, das darauffolgend auch auf PKWs und Motorräder ausgedehnt werden soll.

Hierzu wird von der EU-Kommission derzeitig die Entwicklung eines speziellen Chips gefördert, der in Verbindung mit einer ohnehin beabsichtigten und völlig überflüssigen Vogelgrippe-Volksimpfung den Bürgern wie Nutztieren injiziert werden soll. Diese Chips würden so gestaltet sein, daß sie durch das Satellitensystem, wie unter Nutzung des in Vorbereitung befindlichen europäischen Navigationssystem Galileo, gelesen und so zentral von den beteiligten Firmen eine Berechnung des individuellen Luftverbrauchs erfolgen kann - wie das bereits z.B. für Wasser und elektrischen Strom mit mechanischen Vorrichtungen geläufig ist. Durch die Liberalisierung dieses bevorstehenden Luftmarktes soll einer etwaigen Preiseskalation wirksam begegnet werden.

Um Gebührenprellerei auszuschließen, würde per Gesetz eine Abbuchungsvollmacht von dem Konto des Bürgers vorgeschrieben sein, auf das seine finanziellen Eingänge erfolgen, da eine Blockierung der Atmung über eine im Chip zu integrierende Funktion aus humanitären Gründen verworfen werden mußte.

Um nicht den Eindruck einer finanziellen Überbebelastung der Bürger zu erwecken, seien erste Pläne eines Kompromisses in der Gesundheitsreform, statt Kopfpauschale und Bürgerversicherung das Körpergewicht der Bürger nach kg zu besteuern, beiseite gelegt worden.

Nach Bekanntwerden dieser gravierenden Aktivität hat sich eine Vielzahl örtlicher Bürgerinitiativen gebildet, die diesen von Brüssel verordneten allgemeinen Privatisierungswahnwitz schärfstens kritisieren: am Beispiel der bisherigen Privatisierung von Post und Bahn wird aufgezeigt, daß diese für die Funktion eines Staatgebietes grundlegenden Einrichtungen nach einer Privatisierung dann naturgemäß nach dem Prinzip einer Gewinnmaximierung gefahren werden, was insbesondere bei der Post zur Schließung zahlreicher Postämter geführt hat, da diese angeblich nicht rentabel seien, verbunden mit ständig anziehenden Postgebühren und Streckenstillegungen im Bahnnetz. So habe in der damaligen DDR die Postgebühr für ein Päckchen lediglich 70 Pfennige betragen, wofür jetzt 4.30 Euro, also vergleichsweise etwa 8.60 DM - das ist ein Wucherpreis des 12fachen! -zu bezahlen sind; für Pakete bis 10 kg lediglich 1.- Mark, diese kosten heute in dieser Gewichtsklasse 10.50 Euro - das ist in vergleichbaren DM das 21 fache!

Der Staat habe eine flächendeckende Infrastruktur zu gewährleisten, unabhängig davon, ob die jeweiligen Strukturen gewinnbringend sind oder nicht, Gewinnträchtigkeit könne keinesfalls die hierfür ausschlaggebende Maxime sein.

Ist eine solche, jetzt hier noch utopisch anmutende Entwicklung des Privatisierungswahnsinns wirklich absolut auszuschließen? Sie ist nur dadurch zu verhindern, daß die Grundstrukturen der gesellschaftlichen Existenz von jeder Privatisierung ausgeschlossen und in die Hände des Staates zurückgeführt werden.

Hans-Peter Thietz
Ehem. Abgeordneter der letzten, freigewählten DDR-Volkskammer und des Europa-Parlamentes
54 552 Gefell/Deutschland, Zum Backhaus 6, Tel.:02692 - 931 246 Fax: - 931 711


Nachtrag

Diese Presseerklärung sollte eigentlich eine utopische Überzeichnung sein, um das gravierende Problem einer kriminell-hemmungslosen Kommerzialisierung unserer ureigensten Lebensgrundlagen nachdrücklichst an den Pranger zu stellen.

Aber zu meinem nicht geringen Entsetzen stieß ich soeben auf einen Artikel, der eben diese als utopistisch angesehene Gefahr gleichfalls - aber nun in voller Ernsthaftigkeit -aufgreift:
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Bomben auf den Iran? (extrem kurzer Auszug)
Georg Meggle 18.01.2006

Gedanken zum Iran-Krieg
Bomben auf den Iran? Das ist keine offene Frage mehr. Offen ist nur noch:
* Wann?
* Wer? (Israel? Die USA? Beide? Weitere?)
* Welche Ziele?
* Welche Art von Bomben?
* Warum/Wozu? Und
· Wie sieht die Welt nach diesen Bomben aus?
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· 1. Kriegsgründe
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· 1.2 Die andere Seite
· Aus der Perspektive des Iran sieht die Welt etwas anders aus:
Es sind primär iranische Interessen, die derzeit bedroht werden:
·
· 1.2.1 Die Bodenschätze eines Landes gehören, so wird unterstellt, nach der bisher geltenden Weltordnung zunächst primär dem Land selbst. (Der Gedanke der Privatisierung ‚öffentlicher Güter' – wie z.B. Öl, Wasser und, vorhersagbar, später auch Atemluft – ist im Iran und einigen islamischen Ländern noch nicht so geläufig wie den fundamentalistisch-liberalen Ländern des Westens.) …….

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